Ach, liebe BLS.
Die BLS gehört zu rund 56 Prozent dem Kanton Bern. Der Grosse Rat sollte mehr zu dieser Beteiligung sagen.
Mit gewissem Stolz dürfen die Bernerinnen und Berner bei einer Fahrt mit der S-Bahn Bern in Züge „ihrer“ Bahn einsteigen. Anders als in Zürich: Da betreibt die SBB die S-Bahn. Die BLS ist durch diverse Fusionen nach der Systemführerin SBB und vor der Südostbahn (SOB) zur zweitgrössten Eisenbahnunternehmung der Schweiz geworden. Unter der Ägide der SP-Verkehrsdirektorinnen Dori Schär und Barbara Egger wurde die vom Bundesrat gewünschte „Konsolidierung der Bahn-Landschaft Schweiz“ vorangetrieben. Die diversen Unternehmenskulturen sind in der heutigen BLS langsam zusammengewachsen. Die BLS wurde durch ein Management fit getrimmt, ist innovativ, versucht in neue Geschäftsfelder vorzustossen und konkurrenziert immer wieder die SBB. Im Güterverkehr war sie lange mit der Deutschen Bahn verbunden, seit 2017 ist die französische Staatsbahn SNCF Logistics mit 45 Prozent an der BLS Cargo AG beteiligt.
Der neoliberale Wind weht auch im öffentlichen Verkehr immer stärker. Liberalisierungen und Wettbewerb vergiften seinen Service public-Charakter immer mehr. Die BLS macht an vorderster Front mit, das entspricht dem Willen von Bund und Kanton. In der bundesrätlichen Strategie „SBB plus X“ spielt die BLS mit der SOB eine wichtige Rolle. Das Ziel war, dass neben der SBB ein paar wenige Bahnunternehmen fähig sind bei Ausschreibungen von öffentlichen Bahnleistungen zu bestehen. Die Befürchtung war, dass ausländische Bahnunternehmen mit Dumpingangeboten in den Schweizer Markt eindringen. Ausschreibungen von Bahnlinien konnten bisher verhindert werden.
Aber die Transformation der BLS in ein von Managern geführtes Unternehmen führte bei den Mitarbeitenden immer wieder für Stirnrunzeln. Der erbittert geführte Kampf um eine Fernverkehrskonzession musste am Schluss von Bundesrätin Simonetta Sommaruga beendet werden. Die BLS gab kein gutes Bild ab. Nach dem Postauto-Skandal besonders pikant: Seit 2004 hat die BLS der öffentlichen Hand rund 45 Millionen Franken zu viel in Rechnung gestellt. Im Oktober musste die BLS Fehler bei der Vergabe der Sanierungsarbeiten im alten Lötschbergtunnel eingestehen. Der BLS-CEO hat bereits im September nach einem Untersuchungsbericht zu den Finanzen, seine Funktion zur Verfügung gestellt. Die Bernerinnen und Berner müssen sich in letzter Zeit für ihr Bahnunternehmen fremdschämen.
Untersuchen zeigen: Der BLS-Verwaltungsrat hat dem Management fast unerreichbare Gewinnziele gesetzt. Man muss wissen, dass im regionalen Personenverkehr kein Gewinn gemacht werden darf. Es ist deshalb an der Zeit, dass sich die kantonale Politik vermehrt zur BLS äussert. Auch der Grosse Rat soll seine Rolle als Eigner wahrnehmen. Für die BKW hat das Parlament eine politische Diskussion geführt, eine Gesetz erlassen und entschieden, dass der Kanton Bern die Mehrheit behalten soll. Wie bei der BKW besitzt der Kanton Bern von der BLS eine bedeutende Beteiligung. Die Kantonsverfassung gibt in diesem Fall klar vor, dass Art und Umfang dieser Beteiligung in einem Gesetz geregelt werden sollen. Als Grossrat habe ich im Juni 2018 deshalb per Motion ein BLS-Beteiligungsgesetz gefordert. Leider wollte der Grosse Rat seine Verantwortung nicht wahrnehmen und hat die Motion als Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben. Ich bleibe dabei: Nach all den Vorgängen muss die Politik hinschauen, damit wir auf unser Service-public-Unternehmen BLS wieder stolz sein können.
Adrian Wüthrich, alt Grossrat/alt Nationalrat, Huttwil
Quelle: Text im Mitgliedermagazin links.be der SP Kanton Bern: https://www.spbe.ch/politik-aktuell/magazin-links
